
Sehr geehrter Herr v. Faltin,
ich habe festgestellt, dass Ihre über das Portal abgeordnetenwatch gestellte Frage noch nicht beantwortet wurde.
Sehr geehrter Herr v. Faltin,
ich habe festgestellt, dass Ihre über das Portal abgeordnetenwatch gestellte Frage noch nicht beantwortet wurde.
(...) Im Übrigen empfinde ich es nicht als Nachteil des politischen Systems, dass politische Ergebnisse meist Kompromisse sind und sich keine Gruppe zu 100% durchsetzen kann. In der Kompromissbildung spiegeln sich der Wählerwille und die Kräfteverhältnisse des politischen Willens der Bevölkerung wider. In dem Ergebnis finden sich so zumeist sogar die Positionen der Oppositionsfraktionen wieder. (...)
(...) Die meisten Demonstrationen sind friedlich. Bei einzelnen Demonstrationen kommt es zu gewalttätigen Ausschreitungen. Das ist bedauerlich, wird aber wohl nie ganz zu verhindern sein. (...)
(...) Für mich macht es jetzt keinen Sinn nachträglich noch mal die ganze Debatte aufzurollen. Andrea Ypsilanti ist auf dem Parteitag in Hanau mit großer Mehrheit bestätigt worden und wir sollten zusehen, dass wir gemeinsam viele sozialdemokratische Ziele durchsetzen und nicht weiter interne Kämpfe ausfechten. (...)
(...) ich wiederhole mich: Verschwörungstheorien, die die Realität auf den Kopf stellen, werden keinen Beitrag für mehr Frieden und Sicherheit in der Welt leisten können. Ich werde sie sicher nicht überzeugen, sie überzeugen mich nicht. (...)
(...) Ich habe freilich entschieden etwas gegen selbsternannte Oberlehrer und selbsternannte Volksvertreter, die plötzlich sehr empfindlich werden, wenn ich von meiner Meinungsfreiheit Gebrauch mache. Ich gehöre keiner Kaste an, sondern bin vom Volk gewählt, und zwar in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl. Oder zweifeln Sie das an? (...)