Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jenny M. • 17.01.2010
Portrait von Sabine Wils
Antwort von Sabine Wils
Die Linke
• 12.02.2010

(...) Ich teile selbstverständlich den Standpunkt, dass die Firma Grünenthal als Verursacher dieser Katastrophe den Opfern ein Leben in Würde ermöglichen muss. Dazu gehört, dass Grünenthal finanzielle Sorgen von den Opfern fernhält. (...)

Portrait von Barbara Lochbihler
Antwort von Barbara Lochbihler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.01.2010

(...) das Europäische Parlament hat sich zuletzt in der Petition 1039/2008 mit dieser Frage beschäftigt. Leider wurde festgestellt, dass hier keine Zuständigkeit der EU vorliegt, sondern dass die Entschädigungsfrage auf der deutschen Bundesebene entschieden werden muss. Daher wurde die Petition am 16. (...)

Frage von Joachim T. • 17.01.2010
Portrait von Helga Daub
Antwort von Helga Daub
FDP
• 25.03.2010

(...) Ein geteiltes Sorgerecht ist allerdings nicht in allen Fällen das Beste für das Kind. Deshalb sind Gerichte, die im Sinne des Kindes im Einzelfall entscheiden, wichtig. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 05.03.2010

(...) Ich möchte Sie auch gerade im Hinblick auf die Besserstellung von Unterhaltspflichtigen darauf hinweisen, dass das neue Unterhaltsrecht die bis dahin geltende Besserstellung der Erstfamilie beendet und alle Kinder bei der Bemessung des Unterhalts gleich gestellt hat. Im Mangelfall müssen sich daher alle Kinder eines Unterhaltspflichtigen das zur Verfügung stehende Geld teilen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 14.01.2010

Sehr geehrter Herr Schmidt,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 10. Januar 2010 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Fragen zur Familienpolitik und zum Unterhaltsrecht. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.

Portrait von Oliver Luksic
Antwort von Oliver Luksic
FDP
• 04.02.2010

(...) Frau Pieper wollte mit diesem Vorstoß gewiss nicht den Eindruck erwecken, dass die FDP in Zukunft die Eltern gängeln oder gar bevormunden möchte. Das Gegenteil ist der Fall. (...)

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