Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe D. • 02.06.2008
Antwort von Edelgard Bulmahn SPD • 11.07.2008 (...) Wir sind der Meinung, dass Gesine Schwan mit ihrer unbestrittenen fachlichen Kompetenz und großen persönlichen Ausstrahlung mehr als geeignet für das Amt des Bundespräsidenten ist. Im Übrigen wird kein Wahlkampf gegen den Amtsinhaber Horst Köhler geführt werden, denn wir respektieren seine Entscheidung, erneut zu kandidieren. (...)
Frage von Alfred M. • 02.06.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 05.10.2008 (...) Die Nato muss wieder ein Verteidigungsbündnis werden. Sie ist verpflichtet, das Völkerrecht und die Beschlüsse der UNO einzuhalten und bei internationalen Konflikten auf den Frieden hinzuwirken. Militärinterventionen wie im Irak oder in Afghanistan lehnt DIE LINKE ab. (...)
Frage von Wilfried G. • 02.06.2008
Antwort ausstehend von Nele Hirsch Die Linke Frage von Tobias K. • 02.06.2008
Antwort von Florian Toncar FDP • 09.06.2008 (...) Ein Verbot des Schwangerschaftsabbruchs, was den Spätabbruch mit einschließt, wäre in meinen Augen falsch, da dies viele Frauen in die Illegalität treiben würde. Notwendig sind vielmehr verantwortungsvolle Regelungen für die Spätabtreibung und Maßnahmen, die die Situation der betroffenen Frauen und der ungeborenen Kinder verbessern. (...)
Frage von Frauke R. • 02.06.2008
Antwort von Thomas Strobl CDU • 06.06.2008 (...) Es wird vielmehr darauf ankommen, nüchtern und sachlich darauf hinzuweisen, dass sich beispielsweise die sozialpolitischen Forderungen der Linkspartei nach einer Berechnung der SPD für die öffentlichen Haushalte (Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen) auf rund 155 Milliarden Euro pro Jahr beziffern und dass es zur Umsetzung dieser milliardenschweren Mehrkosten nach Meinung der Linkspartei keineswegs notwendig ist, ausdauernder oder intensiver zu arbeiten. Im Gegenteil: Bei vollem Lohnausgleich werden die 30-Stunden-Woche und der Renteneintritt mit 60 Jahren gefordert. (...)
Frage von Tobias N. • 02.06.2008
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 04.06.2008 (...) vielen Dank für Ihre Mail, Es geht nicht darum, ob die Mehrheit die FDP kennt, sondern ob eine ausreichende Prozentzahl sie kennt. Diese zweistellige Personenzahl sagt, daß sie überlegt FDP zu wählen. (...)