Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer B. • 03.06.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 03.06.2008 (...) 2. Ich habe in der Diätendebatte nicht Position bezogen, um mein Einkommen "vehement in den Vordergrund" zu stellen, sondern um meinen Ärger auszudrücken über das unbeholfene Verfahren der Fraktionsspitzen, zuerst (anscheinend etwas unbedacht) eine Koppelung an den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst zu fordern und dann verschämt wieder zurück zu rudern. (...)
Frage von Christian T. • 03.06.2008
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Siegfried S. • 03.06.2008
Antwort von Petra Merkel SPD • 13.06.2008 (...) Von Schnellschüssen halte ich nichts. Für uns ist aber unabhängig von diesen Fällen klar: Wir Sozialdemokraten setzen uns in dieser Bundesregierung für einen effektiven Datenschutz ein und gewährleisten das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – auch gegen den Widerstand der Union. Datenschutz ist für uns kein lästiges Übel sondern konstitutiv für unseren Rechtsstaat. (...)
Frage von Thomas G. • 03.06.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 07.06.2008 (...) Von der Mehrheit der Rechtsextremismusexperten wird die „Junge Freiheit“ als Sprachrohr der sog. (...) Die Aufnahme in die Pressedokumentation des Bundestages ist eine unnötige Aufwertung der Zeitung und zudem meines Wissens mit einer Vergütung verbunden. (...)
Frage von Olaf N. • 03.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 06.06.2008 (...) Die Angelegenheit mit Frau Merkel glaube ich nicht. Unabhängig davon haben Sie aber Recht, dass Medien sehr einseitig berichten, wobei inzwischen immer mehr Kommentare erscheinen, die bei mir Fragezeichen aufwerfen und die Art meiner Behandlung kritisieren. (...)
Frage von Christian v. Z. • 03.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 06.06.2008 (...) von solchen Vorgängen habe ich selbstverständlich gehört und gelesen. Ich wundere mich nur, dass DDR-Behörden das Lager schon 1948 übernommen haben, obwohl die DDR doch erst im Oktober 1949 gegründet wurde. (...)