Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 03.06.2008

(...) 2. Ich habe in der Diätendebatte nicht Position bezogen, um mein Einkommen "vehement in den Vordergrund" zu stellen, sondern um meinen Ärger auszudrücken über das unbeholfene Verfahren der Fraktionsspitzen, zuerst (anscheinend etwas unbedacht) eine Koppelung an den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst zu fordern und dann verschämt wieder zurück zu rudern. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort von Petra Merkel
SPD
• 13.06.2008

(...) Von Schnellschüssen halte ich nichts. Für uns ist aber unabhängig von diesen Fällen klar: Wir Sozialdemokraten setzen uns in dieser Bundesregierung für einen effektiven Datenschutz ein und gewährleisten das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – auch gegen den Widerstand der Union. Datenschutz ist für uns kein lästiges Übel sondern konstitutiv für unseren Rechtsstaat. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 07.06.2008

(...) Von der Mehrheit der Rechtsextremismusexperten wird die „Junge Freiheit“ als Sprachrohr der sog. (...) Die Aufnahme in die Pressedokumentation des Bundestages ist eine unnötige Aufwertung der Zeitung und zudem meines Wissens mit einer Vergütung verbunden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 06.06.2008

(...) Die Angelegenheit mit Frau Merkel glaube ich nicht. Unabhängig davon haben Sie aber Recht, dass Medien sehr einseitig berichten, wobei inzwischen immer mehr Kommentare erscheinen, die bei mir Fragezeichen aufwerfen und die Art meiner Behandlung kritisieren. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 06.06.2008

(...) von solchen Vorgängen habe ich selbstverständlich gehört und gelesen. Ich wundere mich nur, dass DDR-Behörden das Lager schon 1948 übernommen haben, obwohl die DDR doch erst im Oktober 1949 gegründet wurde. (...)

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