Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marina B. • 07.06.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 07.06.2008 (...) Ich kenne nur eine Partei in Deutschland, die die staatliche Souveränität unseres Landes in Frage stellt, und das ist die NPD. Ich empfehle die Lektüre des Grundgesetzes und der vertraglichen Vereinbarungen im Rahmen der Herstellung der deutschen Einheit. (...)
Frage von Mathias U. • 07.06.2008
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 11.06.2008 (...) ich kann nicht erkennen, weshalb die Nominierung einer Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten ein Fauxpas sein sollte. Das gilt sowohl für die Nominierung durch die CDU wie durch die SPD oder andere Parteien, soweit dies noch geschieht, meine Partei hat das gleiche Recht wie andere Parteien, einen Kandidaten zu benennen. Ich kann mir im Übrigen auch gut ausmalen, wie die Medien reagieren würden, wenn die SPD niemanden nominiert hätte: Dann wäre darüber berichtet worden, dass die SPD personell ausgeblutet ist und einen Mangel an geeignetem Führungspersonal hat. (...)
Frage von Wolfgang P. • 07.06.2008
Antwort ausstehend von Jürgen Gehb CDU Frage von Reinhard H. • 07.06.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Peter G. • 07.06.2008
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 05.08.2008 (...) Die allgemeine Wehrpflicht hat sich für Deutschland auch unter wechselnden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen uneingeschränkt bewährt. Mit ihrer Einführung vor über fünf Jahrzehnten hat sich eine Verteidigungs- und Streitkräftestruktur entwickelt, die mit einer intelligenten Kombination aus Berufs- und Zeitsoldatinnen/-soldaten, Grundwehrdienst Leistenden und freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst Leistenden sowie den Reservistinnen und Reservisten hohe Professionalität und gesellschaftliche Integration garantiert. (...)
Frage von Siegfried S. • 07.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 07.06.2008 Sehr geehrter Herr Schlosser,
es fehlt Ihnen an Respekt. Sie erhalten von mir keine Antwort mehr.
Dieter Wiefelspütz, MdB