Antwort 15.07.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Duve,
Was und wen meinen Sie?
Büro Volker Beck
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW
(...) da wir zahlreiche Rückfragen zu diesem Thema bekommen haben, möchte Oskar Lafontaine mit einigen Zitaten aus "wikipedia" klarstellen, welche Rolle Frau Merkel vor 1989 in der DDR eingenommen hat. (...)
Antwort 09.06.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Sie meinen, Abgeordnete hätten sich straffällig gemacht und lebten weit entfernt von der Realität. Warum sollte ich Ihnen antworten? (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 16.06.2008 von Marlene Mortler CSU
(...) Diese Pflichtmitgliedschaft ist vom Bundesverfassungsgericht für verfassungskonform erklärt worden. Auch nach Ansicht des Gerichts ist die Pflichtmitgliedschaft hinnehmbar, weil sie für die Kammerzugehörigen eine Chance zur Beteiligung und Mitwirkung an staatlichen Entscheidungsprozessen eröffnet. Die Pflichtmitgliedschaft hat überdies nach den Ausführungen des Gerichts eine freiheitssichernde und legitimatorische Funktion, weil sie auch dort, wo das Allgemeininteresse einen gesetzlichen Zwang verlangt, die unmittelbare Staatsverwaltung vermeidet und stattdessen auf die Mitwirkung der Betroffenen setzt. (...)
Antwort ausstehend von Peter Rauen CDU