Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 20.06.2008

(...) Aber es trägt nicht zu ihrer Lösung bei, wenn internationale und deutsche Medien, wie in den letzten Monaten geschehen, nur mit dem Finger auf die Probleme zeigen und die Erfolge, die positiven Seiten des Lebens in China ausblenden. Auch den Tibetern in China hat die Kampagne um Olympia in keiner Weise geholfen. Deshalb beteiligen wir uns an solchen Aktionen nicht. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 22.07.2008

(...) ich halte die EU insgesamt für eine Erfolgsgeschichte. Der Vertrag von Lissabon ist die angemessene Grundlage für die Weiterentwicklung der EU. Deshalb habe ich für die Ratifizierung gestimmt. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 21.07.2008

(...) soweit Sie die Ende Mai dieses Jahres bekannt gewordenen Vorkommnisse bei der Deutschen Telekom AG ansprechen, kann ich Ihnen mitteilen, dass bereits Anfang Juni ein Treffen zwischen meinem Haus und Vertretern der Telekommunikationsbranche stattgefunden hat. Erörtert wurde die Frage, welche Maßnahmen dazu beitragen können, die datenschutzrechtlichen Vorgaben in den Unternehmen dieser Branche wirksam zu realisieren. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 20.06.2008

(...) Das liegt daran, dass sich nicht nur die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eindeutig zum Artikel 6, Absatz 1 Grundgesetz bekennt: "Ehe und Familie stehen unter dem /besonderen Schutze der staatlichen Ordnung". Damit kommt dem Schutz der Ehe zwischen Mann und Frau und der gemeinschaftlichen und freiwilligen Familiengründung laut Grundgesetz eine exponierte Stellung zu. Beides ist für die staatliche Ordnung von grundlegender Wichtigkeit. (...)

Portrait von Ute Granold
Antwort von Ute Granold
CDU
• 30.06.2008

(...) Die Bekämpfung von Mobbing und seinen Folgen ist ein wichtiges Thema, das besonderer Beachtung bedarf. Sicherlich hat ausgeprägtes Mobbing am Arbeitsplatz direkte oder indirekte gesundheitliche Auswirkungen auf die von Mobbing-Aktionen betroffenen Personen. Für die Unternehmen führt dies zu krankheitsbedingten Fehlzeiten und Kosten für Lohnfortzahlung. (...)

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