Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 13.04.2015 von Matthias Zimmer CDU

(...) der Mindestlohn ist der Lohn, der für Arbeit geschuldet wird. Er zeigt auf, das Arbeit einen Wert hat und keine Ramschware ist. Mit der steuerlichen Behandlung von Einkommen hat das erst einmal nichts zu tun. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 20.04.2015 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Versicherten der zuständigen Krankenkasse zur Genehmigung vorzulegen. (...) Dies umfasst alles, was erkennbar falsch ist – also auch eine nicht bei der Kasse vorgelegte Verordnung außerhalb des Regelfalls. (...)

Portrait von Katrin Altpeter
Antwort 28.04.2015 von Katrin Altpeter SPD

(...) Sie sehen, sehr geehrte Frau Zimmermann, mit dem Mindestlohngesetz sind Regelungen normiert worden, um den gesetzlichen Mindestlohn abzusichern und dem Missbrauch von Praktikumsverhältnissen entgegen zu wirken. Sie dürfen versichert sein, dass die flächendeckende Akzeptanz und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns auch mir ein wichtiges Anliegen ist. (...)

Frage von Deniz Yusuf D. • 06.04.2015
Frage an Martin Wickert von Deniz Yusuf D.
Portrait von Martin Wickert
Antwort 07.04.2015 von Martin Wickert Die PARTEI

(...) Natürlich werde ich mich nach dem zu erwartetenden Wahlsieg entschieden für eine Bundesweite Ausdehnung der Bremer Bürgerschaft einsetzen. Bestimmt fällt dabei auch ein gut dotierter Posten für Sie und all die anderen strahlenden Sterne am Himmel der Demokratie ab. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 09.04.2015 von Kerstin Griese SPD

(...) Auch als Bezieherin von Soziallleistungen steht es Ihnen natürlich absolut frei, sich ehrenamtlich für andere einzusetzen. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun und kann auch nicht gegen gerechnet werden. (...)