Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus B. • 07.09.2010
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 11.10.2010 (...) Den größten Nutzen von öffentlich-rechtlichen Medien haben die Bürger! Wir alle zahlen Rundfunkgebühren für eine unabhängige Berichterstattung, bei der die Aktivitäten von Politikern, Parteien und Verbände kritisch begleitetet werden. Wieso letztere von dieser kritischen Begleitung einen besonderen Nutzen haben sollen, ist mir nicht klar. (...)
Frage von Phillip H. • 03.09.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 26.10.2010 (...) die von Deutschland ratifizierte Lissabon-Konvention sieht vor, Leistungen anzuerkennen, wenn sie nicht wesentlich von den in Deutschland üblichen abweichen. Die Beweislast für das wesentliche Abweichen liegt bei der Hochschule. (...)
Frage von Marlene W. • 02.09.2010
Antwort von Ties Rabe SPD • 06.09.2010 (...) Es ist mir unverständlich, dass ich als Politiker ausgerechnet von Bürgern ständig Ratschläge bekomme, wie ich die Mehrheitsabstimmung der anderen Bürger austricksen kann. Wer für sich selbst Demokratie in Anspruch nimmt, der muss diese Spielregeln auch dann akzeptieren, wenn es ihm nicht passt. Ich bin verwundert, dass ich diese Selbstverständlichkeit auf diesen Seiten immer wieder begründen muss. (...)
Frage von Frauke K. • 31.08.2010
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.09.2010 (...) Ich möchte mich daran messen lassen, ob ich eine gute Arbeit mache, Transparenz und die oft beschworene Bürgernähe sind mir dabei ein ernstes Anliegen. Deshalb mache ich hier mit. Aber die Zeiten, als ich wegen Noten noch graue Haare bekam, sind seit meinem Abitur zum Glück vorbei. (...)
Frage von Alexander H. • 31.08.2010
Antwort von Angelika Brunkhorst FDP • 29.10.2010 (...) Hinzu kommt, dass einige Fragen dermaßen tendenziös ausgerichtet sind, mitunter auch noch mit einer ausschließlichen Antwortvorgabe ja oder nein. Deshalb nehme ich mir auch ganz bewusst die Freiheit, die Fragen selektiv zu beantworten. (...)
Frage von Stefhan W. • 30.08.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.09.2010 (...) über Gene von Menschen im Zusammenhang mit gesellschaftlichen Problemen zu schwadronieren, erklärt weder die Ursachen noch trägt dies zur deren Lösung bei, sondern dient einzig und allein der Herabsetzung von Menschen. (...)