Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Petzold
Antwort von Ulrich Petzold
CDU
• 23.07.2008

(...) 2007 hat sich der Deutsche Bundestag entschlossen, die Abgeordnetenentschädigung neu zu regeln und zu versachlichen. Danach soll die Entschädigung der Abgeordneten sich als Richtgröße an die Bezüge von Bundesrichtern und Bürgermeistern kleiner Städte und Gemeinden mit 50 bis 100 Tausend Einwohnern ausrichten, die eine Vergütung der Besoldungsgruppe R 6 bzw. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort von Petra Merkel
SPD
• 10.02.2009

(...) Laut Bundesministerium des Innern entspricht das in Deutschland praktizierten Verfahren den Anforderungen an demokratische Wahlen. Natürlich wird es nie einen absoluten technischen Schutz vor Wahlmanipulation geben – rein theoretisch ist jede Art der Wahl – auch die „konventionelle“ per Brief und Stift – manipulierbar. (...)

E-Mail-Adresse