Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Eisenblätter, lieber Frank,

(...) Dass die demokratische Legitimation der Kammergremien durch die geringe Beteiligung an den Wahlen zur Vollversammlung nicht so ist, wie sie sein sollte, sehe auch ich. Allerdings steht es den Mitgliedern der Kammern ja frei, sich daran zu beteiligen und so auf die Geschicke der Kammern Einfluss zu nehmen. (...)

(...) Ich bezweifle die Richtigkeit des Zitats. Es gibt jedenfalls den Charakter der Bilderberg-Konferenzen falsch wieder. (...)

Sehr geehrter Herr Glaser,

(...) In Artikel 6 des EU-Reformvertrages heißt es: "Die Union erkennt die Rechte, Freiheiten und Grundsätze an, die in der Charta der Grundrechte [...] niedergelegt sind". Damit würde die Charta der Grundrechte rechtsverbindlich. (...)

Sehr geehrter Herr Meier,