Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver W. • 01.08.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 11.08.2008 (...) 2) Wie Sie oben nachlesen können, habe nicht gesagt, dass ich "eine Gefahr aus dem Islam NUR sehe, wenn (Teile der) Muslime an den gesellschaftlichen Rand gedrängt würden". Meine Aussage war: "Wer sich an den Rand der Gesellschaft gedrängt sieht, ist empfänglicher für Demagogie als der, der sich als Teil der Gesellschaft betrachtet." Damit habe ich zum Ausdruck gebracht, dass Integration ein besonders wichtiger Bestandteil eines friedlichen Miteinanders ist und zugleich Radikalisierungs-Tendenzen entgegen wirkt. (...)
Frage von Guenther H. • 01.08.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 07.08.2008 (...) Wolfgang Clement hat erklärt, dass er Frau Ypsilanti nicht wählen würde. Der Zeitpunkt war falsch, die Rüge des zuständigen Unterbezirks fand ich in Ordnung. (...)
Frage von Sigrid B. • 01.08.2008
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Sven K. • 01.08.2008
Antwort von Detlef Dzembritzki SPD • 04.08.2009 (...) Ich meine, dass diese Einflussmöglichkeiten auf Kommunal- und Landesebene begrenzt bleiben sollten. Zum Einen, weil die Bundesrepublik Deutschland auf Bundesebene bisher gute Erfahrungen mit dem bewährten System gemacht hat und uns die Erfahrungen der deutschen Geschichte insbesondere der Weimarer Zeit lehren, dass wir sehr behutsam mit direkt demokratische Verfahren sein sollten (das gilt zum Beispiel insbesondere für die Direktwahl des Bundespräsidenten), und zum Anderen weil ein direkt demokratisches Abstimmungsverfahren – wie beispielsweise in der Schweiz üblich – nicht eins zu eins auf bundesdeutsche Verhältnisse übertragen und angewendet werden kann. (...)
Frage von Frank E. • 01.08.2008
Antwort von Gunter Weißgerber SPD • 03.08.2008 Sehr geehrter Herr Eisenblätter, lieber Frank,
Frage von Thomas S. • 01.08.2008
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 29.08.2008 (...) Dass die demokratische Legitimation der Kammergremien durch die geringe Beteiligung an den Wahlen zur Vollversammlung nicht so ist, wie sie sein sollte, sehe auch ich. Allerdings steht es den Mitgliedern der Kammern ja frei, sich daran zu beteiligen und so auf die Geschicke der Kammern Einfluss zu nehmen. (...)