Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 21.08.2008 von Rainer Stinner FDP

(...) Mir ist derzeit nicht bekannt, dass es innerhalb der FDP konkrete Pläne gibt, Homeschooling in das Parteiprogramm aufzunehmen. (...) Deshalb wird es bis zur Landtagswahl keine wesentliche Richtungsänderung in irgendeinem Politikfeld gebe - auch nicht zur Frage Homeschooling. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 08.08.2008 von Andreas Schmidt CDU

(...) Hinter Ihrem Beitrag verbirgt sich meiner Einschätzung nach die wichtige Frage nach erfolgreichen und wirkungsvollen Strategien der Integrationspolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Welcher Stellenwert diesem Politikfeld zukommt, läßt sich schon an der Tatsache erkennen, daß die Bundesregierung das Amt einer Staatsministerin beim Bundeskanzleramt und Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration geschaffen hat. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort 16.09.2008 von Ortwin Runde SPD

(...) Solidarität schließt aber Meinungsverschiedenheiten nicht aus. Auch die Willensbildung in einer Partei bedarf der argumentativen Auseinandersetzung. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort 16.09.2008 von Ortwin Runde SPD

(...) Aber es kommt hier darauf an, die Standards, die in der Off-Line-Welt gelten, auch in der On-Line-Welt umzusetzen. Gewiss ist das eine Herausforderung, denn die Grenze zwischen Selbstverwirklichung und Meinungsfreiheit einerseits und der begründeten Begrenzung zum Schutze der Menschenwürde andererseits ist natürlich zu beachten. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 05.08.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Äußerungen des Generalsekretärs des Deutschen Olympischen Sportbundes Michael Vesper zur Internetzensur in China sind absurd und irritierend. Es ist ungeheuerlich, wenn Strafverfolgung gegen Internetseiten mit strafrechtlicher Relevanz in Deutschland mit der Blockierung von Seiten von amnesty international in China verglichen wird. (...)