Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich P. • 09.08.2008
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 09.09.2008 (...) Die gegenwärtige Ausgestaltung des Bundeswahlrechts zur Wahl der Mitglieder des Deutschen Bundestages geht in seinen Grundzügen auf eine Wahlrechtsreform von 1956 zurück. Seit der Bundestagswahl 1961 waren in der Folge immer nur 3 bis 5 Fraktionen im Bundestag vertreten. (...)
Frage von Peter H. • 09.08.2008
Antwort von Florian Ritter SPD • 11.08.2008 (...) Doch der CSU steht offenbar das Wasser so bis zum Hals, dass Erwin Huber zur Zeit nichts anderes einfällt, als eine Kampagne aus dem kalten Krieg wieder aufzuwärmen, die weder damals noch heute etwas mit der politischen oder geschichtlichen Realität zu tun hat. (...) Und dass die CSU weder Ihre Versprechen hält, noch für eine gerechte Zukunft in Bayern sorgen kann, hat sie in den letzten Jahren ausgiebig bewiesen. (...)
Frage von Friedrich S. • 09.08.2008
Antwort ausstehend von Georg Reitsberger FREIE WÄHLER Frage von Roland Dr. H. • 09.08.2008
Antwort von Otto Zeitler CSU • 08.09.2008 (...) Zu 2. Bayern und hier im Besonderen die Christlich-Soziale-Union haben hier seit Kriegsende vorbildliches geleistet, auch hier ist dieser Weg weiter zu gehen. Darf ich Sie, Beispielhaft für viele Aktivitäten auf die Arbeit der Hanns-Seidel-Stiftung aufmerksam machen. (...)
Frage von Roland Dr. H. • 09.08.2008
Antwort von Richard Spieß Die Linke • 10.08.2008 (...) Fremdenfeindliche Parolen finden sich jedoch nicht nur am rechten Rand unserer Gesellschaft wieder. So schürt die CSU seit Jahrzehnten eine Stimmung gegen Immigrantinnen und Immigranten und stärkt vorhandene Ressentiments in der Bevölkerung, wie jüngst die Debatte um die gewalttätigen Übergriffe in der Münchner U-Bahn zeigten. Die CSU schafft damit ein gesellschaftliches Klima, in dem es neofaschistische Organisationen leichter haben, Anhänger für ihre menschen verachtenden Gedanken zu gewinnen. (...)
Frage von Hartmut H. • 09.08.2008
Antwort von Iris Edenhofer FREIE WÄHLER • 12.08.2008 (...) ja, die Solidargemeinschaft Berchtesgadener Land ist mir ein Begriff. Da ich selber sehr gerne koche und am liebsten Produkte kaufe, die nicht tausende von Kilometern durch die Welt geflogen oder gefahren wurden, verhalte ich mich hier so gut es geht umweltbewusst und kaufe hauptsächlich Produkte vom heimischen Metzger und Bäcker und auch oft Obst und Gemüse vom Wochenmarkt. (...)