Sehr geehrter Herr Schlenck,
da ich z.Z. leider wegen einer Armfraktur stationär behandelt werde, bitte ich um Verständnis, daß ich ihre Frage erst später beantworten kann.
mit liberalem Gruß
Monika Hetzenecker
Sehr geehrter Herr Kiefer,
ich nehme Ihre Sorgen sehr ernst. Für das Abstellen der von Ihnen beklagten Probleme ist freilich die Ordnungsbehörde der Stadt Hamm und wohl auch die Polizei in Hamm zuständig.
(...) Herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Thema 5% Klausel. Als begeisterter Kommunalpolitiker habe ich gesehen, daß in den Stadt- und Kreistagen, wo es keine %Klauseln gibt trotzdem gute Arbeit geleistet wird. Bei uns im Kreistag gibt es gleich 4 Parteien die nicht über 5% sind.Trotzdem arbeit der Kreistag gut und die kleineren Parteien sind durchaus ein Aktivposten. (...)
(...) Darin geht es uns vor allem darum, den betroffenen Menschen (Kindern und Eltern) ein faires und wirksames Angebot zum Erwerb der deutschen Sprache zu machen, weil wir hierin den Schlüssel zur Integration sehen. Ein Verpflichtung aller hier lebenden Menschen auf die Werte des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung ist für uns selbstverständlich und darf nicht als Verstoß gegen die Vielfalt der Kulturen fehlinterpretiert werden. (...)