Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriela M. • 03.05.2010
Portrait von Ute Schäfer
Antwort von Ute Schäfer
SPD
• 04.05.2010

(...) Vor diesem Hintergrund rate ich Ihnen, nicht mit der Krankenkasse, sondern mit der Agentur für Arbeit über die Krankenversicherung Ihres Sohnes zu reden. (...)

Portrait von Rainer Bovermann
Antwort von Rainer Bovermann
SPD
• 04.05.2010

(...) der Sozialfonds der zurzeit noch im Amt befindlichen CDU/FDP-Regierung kann nur eine vorübergehende Lösung sein. Die SPD setzt sich für Ganztagsschulen ein, die gemeinsame Mahlzeiten für die Schülerinnen und Schüler bieten. Dabei gilt: Kein Kind darf aus finanziellen Gründen vom gemeinsamen Mittagessen und anderen schulischen Aktivitäten ausgeschlossen werden. (...)

Antwort von Marc Bartrina y Manns
FDP
• 02.05.2010

(...) Dazu gehören sowohl die Grundsicherung, die Sozialhilfe zum Lebensunterhalt, das Arbeitslosengeld II, das Kindergeld und das Wohngeld. Dadurch wird der komplexe Sozialstaat weiter vereinfacht, die Bürokratie weiter abgebaut und die Verwaltung sparsam gestaltet. Die damit einhergehende Effizienzsteigerung führt zu Kostenreduktion auf der einen und zu Transparenz auf der anderen Seite. (...)

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