(...) Den Schritt der Studiengebühren-Abschaffung in Hamburg wollten die Abgeordneten der GAL ebensowenig mitgehen wie die Fraktion der SPD. Die Haltung der Grünen kommt in der Stellungnahme der Hochschulgruppe zum Vorschein: „CampusGrün Hamburg begrüßt grundsätzlich das Anliegen der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, die Studiengebühren und Verwaltungsgebühren abzuschaffen. (...)
(...) Der Religionsunterricht ist im Artikel 7 des Grundgesetzes geregelt. Insoweit hat das Grundgesetz selbst partiell die Trennung von Staat und Kirche diesbezüglich aufgehoben. (...)
Sehr geehrter Herr Weber,
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich veranstalte regelmäßig öffentliche Bürgersprechstunden. Zuletzt am 10. (...)
(...) Februar vorausgesetzt - nach der Bürgerschaftswahl in verantwortungsvoller Weise umsetzen und dabei im Rahmen einer Gesamtüberarbeitung des städtischen Haushalts eine Kompensation für die Hochschulen vornehmen. Es ist für uns selbstverständlich, dass die Hochschulen einen Ausgleich für die vorherigen Einnahmen aus Studiengebühren erhalten. Auch für uns ist es wichtig, die Studienbedingungen und die Betreuungssituation an den Hamburger Hochschulen zu verbessern, wie es zum Teil mithilfe der Studiengebühren geschehen ist. (...)
(...) Als CDU im Land wollen und können wir es nicht akzeptieren, dass weiter eine schleichende Leistungsrelativierung vorgenommen werden soll. Denn die Abschaffung einer zumindest teilweise vergleichbaren Leistungsbewertung durch Noten, ohne die inhaltliche Qualität der Lehre zu verbessern, ist nichts anderes als eine Verschleierung der Realität des rheinland-pfälzischen Schulalltags. (...)