Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto Horst Arnold
Antwort 07.09.2008 von Horst Arnold SPD

(...) Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem die in der Strafprozeßordnung verfassten Rechte nicht nur auf dem Papier stehen, sondern einen aktiven Beitrag zu unserer Rechtskultur leisten. Bei Ordnungswidrigkeiten wie bei Straftaten muß die Polizei jeder beschuldigten oder betroffenen Person eröffnen , was ihr zur Last liegt und darüber belehren, dass sie keine Angaben zum Vorwurf machen braucht. (...)

Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort 07.09.2008 von Sepp Daxenberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich wusste bisher gar nicht, dass es Menschen gibt, die Goldfische ins Klo spülen. Und wenn es gemacht wird, dann bin ich sicher dass das aktuelle Tierschutzgesetz, das es verbietet. Tieren Schmerzen zuzufügen, ist heute schon verboten. (...)

Foto Horst Arnold
Antwort 04.09.2008 von Horst Arnold SPD

(...) Ich bin seit 30 Jahren Mitglied in der SPD und halte aus dieser Erfahrung heraus Bürgerkontakte für sehr wichtig. Daher besuche ich nicht nur Parteiveranstaltungen, sondern regelmäßig auch Vereine , Vereinigungen ,Initiativen der Region. (...)