Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruth Müller
Antwort 06.09.2008 von Ruth Müller SPD

(...) Die verschiedenen Berichte, die hierzu erschienen sind, können Sie in meiner Homepage nachlesen. Rechtsradikalismus entsteht auch dadurch, dass die Menschen gegenüber anderen Kulturen Bedenken haben. Diese möchte ich auch durch meine ehrenamtliche Arbeit in den beiden Vereinen abzubauen helfen. (...)

Portrait von Manfred Link
Antwort 05.09.2008 von Manfred Link ÖDP

(...) Ihre zweite Frage ist schwierig zu beantworten. In unserem Programm fordern wir langfristig neben der Einführung eines dem Schweizer Modell ähnlichen Rentensystems die Konvergenz von Renten - und Pensionsaltersversorgung. Für diese Ziele kämpft die - besonders in Bayern - rasch ansteigende Zahl unserer Mitglieder; aber auch in der Bevölkerung können wir bei unse- ren Gesprächen eine weitestgehende Zustimmung für eine zu realisierende "Ähnlich"stellung von Renten - und Pensionsempfängern feststellen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 04.09.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Dieses Mittel ist bereits angewandt worden, z.B. beim Terrorismusbekämpfungsgesetz. Generell halte ich aber nicht viel von solchen externen Evaluationen, weil sie sehr teuer und bürokratisch sind (Ausschreibungen, hohe Vergütung für die Externen) und im Grunde keinen Gewinn bringen. Schließlich wird jede rechtliche Regelung ohnehin in ihrer Praxis umfangreich überprüft und auf Schwachstellen untersucht - von der Verwaltung und v.a. (...)