Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 29.09.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Eine Freigabe bzw. Legalisierung von Cannabis ist seitens der Bundesregierung nicht geplant. Die Bundesregierung hält an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Besitzes, des Anbaus und des Inverkehrbringens von Cannabis fest (§ 29 Abs. (...)

Antwort 17.09.2008 von Thomas Friedrich ÖDP

(...) Es liegt auch ein kleines Bißchen an unserer derzeitigen Kultur: Jeder ist sich selbst der Nächste. Die ÖDP wird sich verstärkt dafür einsetzen, dass auch Fußgänger und Mitbürger mit Behinderungen als gleichberechtigte Partner im Straßenverkehr akzeptiert werden. Polizei und die sog. (...)

Antwort 05.09.2008 von Steffen Scholz ÖDP

(...) Das Zusammenleben der Religionen in der modernen Gesellschaft Bayerns muss von Toleranz für einander und Achtung vor einander geprägt sein. Ich trete daher für ein faires Miteinander der Religionen ein. (...)