Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 15.09.2008 von Reinhard Erös ÖDP

(...) Die Arbeit der „Kinderhilfe-Afghanistan“ wird ja nicht von mir allein getragen, sondern von unserer gesamten Familie; also meiner Frau und unseren fünf Kindern. Meine Arbeit in und für Afghanistan ist ehrenamtlich; d.h. ich bestreite - als pensionierter Oberstarzt der Bundeswehr - meinen Lebensunterhalt ja schon jetzt nicht aus diesem Engagement . (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort 19.09.2008 von Wolfgang Wodarg dieBasis

(...) Ich schließe mich darin dem Urteil des Bundesgerichtshofes an, der feststellte, dass "die heimliche Durchsuchung der im Computer gespeicherten Daten [...] nach der StPO unzulässig" ist. Der sogenannte Bundestrojaner (RBundestrojaner Software, RFS) kann zwar eine gute Methode sein, den einen oder anderen Kriminellen zu erwischen; der Schaden jedoch der damit angerichtet würde, rechtfertigt nicht diese Einschränkung der Grundrechte. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 17.09.2008 von Ulrike Flach FDP

(...) Ich sehe in meiner Arbeit im Haushaltsausschuss nicht, dass es in letzter Zeit zu einer engeren Kooperation zwischen SPD und Linksfraktion kommen würde. Die Regel ist eher, dass die Koalitionsfraktionen einem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zustimmen, die Oppositionsfraktionen ihn ablehnen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 23.09.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) ich habe mich zur Rückkehr von Franz Müntefering bereits öfter geäußert. Er ist ein erfahrener und guter Wahlkämpfer. (...)