Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Arbeit der „Kinderhilfe-Afghanistan“ wird ja nicht von mir allein getragen, sondern von unserer gesamten Familie; also meiner Frau und unseren fünf Kindern. Meine Arbeit in und für Afghanistan ist ehrenamtlich; d.h. ich bestreite - als pensionierter Oberstarzt der Bundeswehr - meinen Lebensunterhalt ja schon jetzt nicht aus diesem Engagement . (...)
(...) Ich schließe mich darin dem Urteil des Bundesgerichtshofes an, der feststellte, dass "die heimliche Durchsuchung der im Computer gespeicherten Daten [...] nach der StPO unzulässig" ist. Der sogenannte Bundestrojaner (RBundestrojaner Software, RFS) kann zwar eine gute Methode sein, den einen oder anderen Kriminellen zu erwischen; der Schaden jedoch der damit angerichtet würde, rechtfertigt nicht diese Einschränkung der Grundrechte. (...)
Sehr geehrter Herr Mirkhan,
(...) Ich sehe in meiner Arbeit im Haushaltsausschuss nicht, dass es in letzter Zeit zu einer engeren Kooperation zwischen SPD und Linksfraktion kommen würde. Die Regel ist eher, dass die Koalitionsfraktionen einem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zustimmen, die Oppositionsfraktionen ihn ablehnen. (...)
(...) ich habe mich zur Rückkehr von Franz Müntefering bereits öfter geäußert. Er ist ein erfahrener und guter Wahlkämpfer. (...)