Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.10.2015 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrte Frau Masa,

ich habe die von Ihnen erwähnte Sendung nicht gesehen. Da ich diesen Vorgang nicht im Detail kenne, kann ich mich dazu auch nicht äußern. Allein ein Blick ins Internet offenbart ja unterschiedliche Informationen.

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 26.02.2016 von Uwe Feiler CDU

(...) Warum haben wir uns entschieden, die Vorrangprüfung beizubehalten? Zum einen sollen, wie schon von Ihnen beschrieben, die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt geprüft werden, sodass sich bei der Besetzung einer Stelle keine Nachteile für deutsche Staatsangehörige, Bürger eines EU- oder EWR-Staates oder sonstige bevorrechtigte ausländische Arbeitnehmer ergeben. Sollte ein Arbeitgeber nachweisen können, dass eine Stelle auch über einen längeren Zeitraum nicht dauerhaft zu besetzen ist, bin ich der Überzeugung, dass die Arbeitsagentur oder das Jobcenter einer Besetzung der Stelle mit einem Flüchtling mit einer Aufenthaltsgestattung oder einer Duldung zu besetzen. (...)

Portrait von Tino Sorge
Antwort 08.10.2015 von Tino Sorge CDU

Sehr geehrte Frau Rauschenberg,

vielen Dank für den Hinweis zum link. Dieser müsste nun korrekt verlinkt sein, so dass Sie das Protokoll einsehen können.