Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich bin der Überzeugung, dass die SPD in der Großen Koalition in vielen Bereichen - auch solchen, die von der Öffentlichkeit eher selten wahrgenommen werden, vieles erreicht hat - des öfteren gegen den Widerstand unseres Koalitionspartners. Unsere Hand­schrift in dieser Großen Koalition ist deutlich zu erkennen, auch wenn wir in einer Koalition gleich starker Partner natürlich Kompromisse eingehen mussten und manche Forderungen allen Teilerfolgen zum Trotz, wie z.B. die eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns, noch nicht verwirklichen konnten. Beim Atomausstieg hingegen, haben wir uns vollständig durchgesetzt und den Ausstiegsbeschluss erfolgreich verteidigt. (...)

(...) Was das Internetportal Abgeordnetenwatch angeht, so haben Sie freundlicherweise erwähnt, dass ich bisher alle an mich gerichteten Fragen beantwortet habe. Daran können Sie ablesen, dass ich das Portal als wichtiges und interessantes Mittel ansehe, mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten. (...)

Sehr geehrte Frau Frank,

Sie werden nicht erwarten, dass ich acht (!) Fragen beantworte. Das ist, neben den in Ihren Fragen teilweise enthaltenen Unterstellungen, eine Zumutung.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Edathy, MdB

(...) Schritte der Einbeziehung sind nötig, um die Integration der muslimischen Bevölkerung als einer Religionsgruppe von staatlicher Seite zu beeinflussen. Die Deutsche Islamkonferenz ist der Einstieg, um für die Lösung der jahrelang verschleppten Probleme die nötige Orientierung zu gewinnen. (...)