Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die überwältigende Mehrheit der bundesdeutschen Volksvertreter ist anderer Ansicht als Sie. Auf ein stabiles Bankensystem ist jeder Bürger angewiesen wie auf Strom und Wasser. Das Rettungspaket gibt es nicht ohne Gegenleistungen der Banken. (...)

Portrait von Ewa Klamt
Antwort 16.10.2008 von Ewa Klamt CDU

(...) Das Nichtrauchergesetz dient in erster Linie dem Schutz der Nichtraucher und hat nicht das Ziel, beliebig in die Rechte des Einzelnen einzugreifen. Es ist unumstritten, dass Rauchen gesundheitsschädlich ist. Die Freiheit des Einzelnen kann jedoch nur soweit gehen, wie sie die Freiheit des anderen nicht einschränkt oder gefährdet. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 12.12.2008 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Die Folge niedriger Einkommen und Streichung bisheriger Sozialleistungen ist eine Verschärfung der Ungleichverteilung der Einkommen, die ich nicht gutheißen kann. Daher bin ich überzeugt, dass ein Grundeinkommen kein Heilsversprechen ist. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 17.10.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Sie können gewiss sein, dass das (Vor- und) Nachdenken bei mir nicht von Straßendemonstrationen initiiert werden muss und ich deshalb auch nicht Ihre Annahme teile, dass die Meinungsäußerung demonstrierender Personen stets die Auffassung aller Bürgerinnen und Bürger widerspiegele. Die Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung beruht im übrigen auf einer europäischen Regelung und kann deshalb gar nicht einseitig von Deutschland für Deutschland aufgehoben werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 14.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Kanzow,

Ihre erste Frage beantworte ich mit nein; Ihre zweite Frage beantworte

ich mit ja.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.10.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Über Freiheit können wir jetzt lange philosophieren. Entscheidend ist für mich, dass man den Menschen sowohl als Individuum als auch als gesellschaftliches Wesen begreift. Und in beidem muss er frei werden. (...)