Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Laurenz Meyer
Antwort 06.04.2009 von Laurenz Meyer CDU

(...) Das Wahlsystem in Deutschland beruht auf der personalisierten Verhältniswahl. Jeder Wähler hat zwei Stimmen zur Verfügung wobei mit der Erststimme der Direktkandidat eines Wahlkreises gewählt wird und mit der Zweitstimme die Partei. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort 21.11.2008 von Johannes Jung SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

besten Dank für Ihre e-Mail. Voraussichtlich ja, aber derzeit kenne ich den Inhalt selbst noch nicht. Ich halte Sie gerne auf dem Laufenden. Neuigkeiten werden auf meiner homepage veröffentlicht.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich glaube nicht an anonyme Kräfte und nicht an Verschwörungen. Es existiert freilich Gier und ein abenteuerlicher Turbokapitalismus, der gebändigt werden muß. Dabei geht es nicht nur um unsere Grundrechte, sondern um die Lebensgrundlagen unseres Gemeinwesens. (...)

Portrait von Christian Ruck
Antwort 14.11.2008 von Christian Ruck CSU

(...) 5 GG gewährt nach der Rechtsprechung des BVerfG über den Grundversorgungsauftrag der öffentlich-rechtlichen Sender hinaus weder einen Finanzierungsanspruch der Rundfunkveranstalter gegenüber dem Staat, noch einen Anspruch des Nutzers auf unentgeltliche Verfügbarkeit weitergehender Informationen. Durch das gebührenfinanzierte Grundversorgungsangebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, ergänzt durch die vielfältigen Informationsangebote privater Fernsehanbieter und anderer Informationsquellen, wird dem freien Fluss der Information als Grundlage der freien demokratischen Meinungsbildung hinreichend Rechnung getragen. (...)