Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd B. • 10.06.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 06.07.2009 (...) All dies zeigt auf, warum sich für Kinder über 18 Jahre ein erhöhter und damit auch längerer Prüfungsaufwand ergeben kann. Sollte sich jedoch trotz rechtzeitiger und vollständiger Einreichung der erforderlichen Unterlagen und aktiver Unterstützung der Familienkasse bei der Antragsbearbeitung Ihrerseits dennoch eine nicht zu erklärende Verzögerung ergeben, sollten Sie den Beschwerdeweg über sämtliche Kommunikationswege wählen, gleich ob es sich hierbei um eine Beschwerde handelt, die telefonisch, postalisch oder auf anderem Wege bei der Familienkasse eingereicht wird. (...)
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 10.06.2009
Antwort von Christoph Bergner CDU • 10.06.2009 (...) eine Begründung für mein Abstimmungsverhalten zu den Rentenanträgen der Linken im Bundestag finden Sie in meiner diesbezüglichen Erklärung auf meiner homepage www.bergner.de unter "Reden und Meinungen". (...)
Frage von Christoph-Andreas D. • 10.06.2009
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2009 (...) Die CDU-FDP Landesregierung NRW hat mit dem neuen Schulgesetz 2006 auch die Sprachförderung und Diagnostik nach Delfin4 verankert. Aus unserer Sicht handelt es sich dabei jedoch um ein Sparmodell, das durch die einmalige Momentaufnahme nicht imstande ist, sichere Prognosen über den Sprechstand von Kindern zu treffen. (...)
Frage von Heribert K. • 10.06.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 19.06.2009 Sehr geehrter Herr Karsch,
Frage von Stefan M. • 10.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.06.2009 Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe mich bei abgeordnetewatch zu dem Beschluß der Innenministerkonferenz geäußert. Lesen Sie bitte die Antwort auf die Frage von Herrn Denni May vom 6. Juni 2009.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Wolfgang S. • 10.06.2009
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 03.07.2009 (...) Im Rahmen einer Gesamtstrategie zur Bekämpfung von Kinderpornografie haben wir daher in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sukzessive das Herstellen, die Verbreitung und schließlich den Besitz von Kinderpornographie lückenlos unter Strafe gestellt und dies auch auf Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren ausgeweitet. Mit dem Zugangserschwerungsgesetz erschweren wir nun auch die Verbreitung von kinderpornografischen Inhalten im Internet, neben der strafrechtlichen Verfolgung ein weiterer wichtiger Teilaspekt im Gesamtkonzept. (...)