Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Meine Bewertung des Bombardements der Tanklaster bei Kunduz ergibt sich ganz wesentlich aus den Beratungen und Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss, die sich über anderthalb Jahre hinzogen und dabei auch sehr praktische Fragen und Probleme berührten. Hinzu kommt, dass ich in den vergangenen Jahren mehrfach vor Ort in Afghanistan war und dort auch mit den Menschen auf der Straße sehr viel direkt sprechen konnte, als dies für viele ausländische Gäste möglich ist, da ich mit Farsi eine der Landessprache Dari eng verwandte Sprache verstehe und spreche. (...)

(...) In Nr. 5.1 der Dienstkleidungsordnung der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen wird das Tragen von Namensschildern normiert. An der Uniform ist das Tragen von dienstlichen Namensschildern demnach freigestellt, soweit nicht Besonderheiten (Gefährdungen, Auftragslage oder ähnliches) dem entgegenstehen. (...)

(...) DIE LINKE hat sich schon des öfteren nach den verschiedenen Polizeidateien in Deutschland erkundigt. Das BKA betreibt sowohl Zentraldateien als auch sog. (...)

(...) Als Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung bin ich vor allem mit Fragen der Abrüstung und Nichtverbreitung befasst. Bevor man zu einer Erfolgsbewertung kommt, muss man sich klarmachen, dass gerade im Bereich Abrüstung und Nichtverbreitung Erfolge von Vertrauensbildung und Dialog abhängen. (...)

(...) Bei näherem Hinsehen zeigt sich jedoch eine Schutzlücke. Deshalb habe ich mich in dem Interview für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. (...)