Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.12.2008

(...) Ein türkischstämmiger Kanzler wäre ein Bürger der BRD, dessen Handeln nur auf unserer Verfassung und dem Grundgesetz basieren kann. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 24.11.2008

(...) Grundsätzlich ist zu bemerken, daß die Kritik am Berufsbeamtentum so alt ist wie das Berufsbeamtentum selbst. Die Kritik hat dankenswerterweise die Anpassung des Berufsbeamtentums an die sich wandelnden Zeiten beschleunigt. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 27.11.2008

(...) Solche Kompromisse zu finden, gehört zu den grundlegenden Prinzipien einer parlamentarischen Demokratie, die anders nicht funktionieren kann. Auch wenn ich davon überzeugt bin, dass das jetzt vom Deutschen Bundestag verabschiedete BKA-G verfassungskonform ist, begrüße ich es, wenn dieses Gesetz dem Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung vorgelegt wird. Denn eine solche Kontrolle und ggf. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.11.2008

(...) Der Schutz ist freilich nicht so stark wie der Schutz des Abgeordneten. (...) Ein Arzt ist - so wichtig seine Arbeit sein mag - nicht Mitglied eines Verfassungsorgans. (...)

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