Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Griefahn
Antwort 04.12.2008 von Monika Griefahn SPD

(...) Mit unserem Ganztagsschulprogramm haben wir in den vergangenen Jahren beispielsweise schon sehr vieles angestoßen. Ich habe immer wieder darauf hingewiesen, dass das deutsche Schulsystem insgesamt reformbedürftig ist und die Pisa-Ergebnisse konstruktiv aufgegriffen werden müssen. Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Bundestagsfraktion fordere ich daher einen gebührenfreien Zugang zu Bildung schon im Kindergartenalter, längeres gemeinsames Lernen und den weiteren Ausbau von Ganztagsschulen, um auch den sozial Schwachen eine ordentliche Bildung zu ermöglichen bzw. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 14.11.2008 von Petra Pau Die Linke

(...) Mit einem Verfahrenstrick der Fraktion DIE LINKE gelang es am 4. November 2008 im Bundestag, trotz aller Partei-Konkurrenz, ein gemeinsames Signal gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben zu beschließen. (...)

Portrait von Philipp Mißfelder
Antwort 13.11.2008 von Philipp Mißfelder CDU

Vielen Dank für Ihre Mail.

Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 17.11.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Sie werden feststellen, dass Ihre Sorgen hinsichtlich der Einhaltung des Grundgesetzes nicht begründet sind. Ich sehe daher auch einem möglichen Verfahren gegen das BKA-Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht mit großer Gelassenheit entgegen. (...)