Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcus R. • 12.06.2009
Antwort von Jörn Wunderlich Die Linke • 19.06.2009 (...) Aus meiner Sicht ist die Suchtgefahr nur eine Gefahr aus einem gesamten Komplex, denen Kinder oder Jugendliche bei uneingeschränkten Computer- oder Videospielen ausgesetzt sein können. Deshalb sollte mit pädagogischen Maßnahmen gegen gesteuert werden. (...)
Frage von Marcus R. • 12.06.2009
Antwort von Simone Violka SPD • 18.06.2009 (...) Ich höre zu oft, dass Leute glauben eine Sache sei kein Umrecht, weil sie eben im Netz zugänglich sei. (...) So eine häufig gemacht Erfahrung meinerseits. Ich bin der Meinung, hier muss ganz klar sein STOPP, das ist Unrecht und mit jedem Klick fördert man indirekt den Missbrauch an Kindern. (...)
Frage von Marcus R. • 12.06.2009
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 15.06.2009 (...) In Sachen Internetsperren stehe ich ausdrücklich hinter der Gesetzesinitiative. Was nicht ausschließt, dass im noch laufenden parlamentarischen Verfahren nicht noch Änderungen kommen können, die sinnvoll sind. (...)
Frage von Dirk H. • 12.06.2009
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 15.06.2009 (...) Jeder meiner Kollegen hat das Recht, seine persönliche Position zu unterschiedlichen politischen Themen zu kommunizieren. Aber nicht in jedem Fall gibt die Meinung eines Bundestagsabgeordneten auch die Meinung der Fraktion wieder. So verhält es sich nach meinem derzeitigen Kenntnisstand auch mit dem von Ihnen angesprochenen Vorschlag meines Kollegen Thomas Strobl, den ich im Übrigen kritisch sehe. (...)
Frage von Simon E. • 12.06.2009
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 15.06.2009 (...) Der deutsche EU-Kommissar wird von der Regierung "verabredet". Ein geordnetes Verfahren hierfür gibt es nicht, die SPD hat jedoch aufgrund ihres schlechten Abschneidens bei den Europawahlen bereits ihren Verzicht gegenüber der CDU angedeutet. (...)
Frage von Philip J. • 12.06.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 02.07.2009 (...) Zu Ihrem Vorwurf, die Bundesregierung unterstütze ein bestimmtes "Vermarktungsmodell" der Musikindustrie: Ich bin der festen Überzeugung, dass vor allem die Kreativen von ihrer künstlerischen Leistung profitieren sollen und nicht andere, die diese Leistungen ohne Erlaubnis verwerten. Ich kann nicht nachvollziehen, warum dies nicht auch für den Verkauf von Musik gelten soll, sei es auf Tonträgern oder sei es online. (...)