Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 11.02.2009

(...) Dies ist sicher heute ein Grund für unser "gefühltes Unbehagen" gegen bundesweite Volksentscheide. Die durchaus unterschiedlichen Erfahrungen, die wir heute auf kommunaler Ebene sammeln, sind meiner Ansicht nach ein vorsichtiges Herantasten an mehr direkte Demokratie. Ich denke, dass unsere Geschichte diese Vorsicht durchaus rechtfertigt. (...)

Portrait von Helga Lopez
Antwort von Helga Lopez
SPD
• 08.01.2009

Sehr geehrter Herr Kumbier,

diese Frage kann ich nicht beantworten. Ich darf Sie bitten, sich ggf. direkt an Frau Metzger zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Lopez, MdB

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort von Ernst-Reinhard Beck
CDU
• 21.01.2009

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Ich möchte Ihnen mitteilen, dass es Absicht der Stellungnahme von mir in meiner Funktion als Vorsitzender der Bundeszentrale für politische Bildung und meines Stellvertreters war, eine Entschuldigung von Herrn Präsident Krüger zum Vergleich der Evangelikalen mit Islamisten zu erwirken. Ich sehe es nicht als meine Aufgabe an, mich zu strittigen Äußerungen in „Q-Rage“ zu äußern. (...)

Portrait von Lukrezia Luise Jochimsen
Antwort von Lukrezia Luise Jochimsen
Die Linke
• 13.01.2009

(...) Grundsätzlich bekennen wir uns zu einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, in dem die Kreativen mehr und die Verwaltungen weniger zu sagen haben. Dazu gehören Mitspracherechte der Zuschauerinnen und Zuschauer, mehr Sachverstand in den Rundfunkgremien und die Auflösung der Besetzung der Spitzenpositionen nach dem Parteienproporz aus SPD und CDU/CSU. (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort von Silvana Koch-Mehrin
FDP
• 06.02.2009

(...) Ich bin gegen eine Pflichtmitgliedschaft. Ich habe auf dem FDP-Bundesparteitag in Stuttgart entsprechend Position bezogen und abgestimmt. (...)

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