Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf R. • 07.01.2009
Antwort von Markus Grübel CDU • 11.02.2009 (...) Dies ist sicher heute ein Grund für unser "gefühltes Unbehagen" gegen bundesweite Volksentscheide. Die durchaus unterschiedlichen Erfahrungen, die wir heute auf kommunaler Ebene sammeln, sind meiner Ansicht nach ein vorsichtiges Herantasten an mehr direkte Demokratie. Ich denke, dass unsere Geschichte diese Vorsicht durchaus rechtfertigt. (...)
Frage von christian k. • 07.01.2009
Antwort von Helga Lopez SPD • 08.01.2009 Sehr geehrter Herr Kumbier,
diese Frage kann ich nicht beantworten. Ich darf Sie bitten, sich ggf. direkt an Frau Metzger zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Helga Lopez, MdB
Frage von Hartmut R. • 07.01.2009
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 21.01.2009 (...) vielen Dank für Ihre Fragen. Ich möchte Ihnen mitteilen, dass es Absicht der Stellungnahme von mir in meiner Funktion als Vorsitzender der Bundeszentrale für politische Bildung und meines Stellvertreters war, eine Entschuldigung von Herrn Präsident Krüger zum Vergleich der Evangelikalen mit Islamisten zu erwirken. Ich sehe es nicht als meine Aufgabe an, mich zu strittigen Äußerungen in „Q-Rage“ zu äußern. (...)
Frage von Dieter M. • 06.01.2009
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP Frage von Gerhard R. • 06.01.2009
Antwort von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke • 13.01.2009 (...) Grundsätzlich bekennen wir uns zu einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, in dem die Kreativen mehr und die Verwaltungen weniger zu sagen haben. Dazu gehören Mitspracherechte der Zuschauerinnen und Zuschauer, mehr Sachverstand in den Rundfunkgremien und die Auflösung der Besetzung der Spitzenpositionen nach dem Parteienproporz aus SPD und CDU/CSU. (...)
Frage von Heinrich V. • 06.01.2009
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 06.02.2009 (...) Ich bin gegen eine Pflichtmitgliedschaft. Ich habe auf dem FDP-Bundesparteitag in Stuttgart entsprechend Position bezogen und abgestimmt. (...)