Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eugen B. • 09.01.2009
Antwort von Waltraud Lehn SPD • 20.01.2009 (...) Die Entscheidung zum Umgang mit der Links-Partei auf Landesebene wurde von Kurt Beck sowie von Franz Müntefering den Landesverbänden überlassen. Dass Frau Ypsilanti den falschen Kurs eingeschlagen hat, wurde durch das gestrige Wahlergebnis deutlich. Sie übernahm für dieses Wahlergebnis auch die Verantwortung. (...)
Frage von Axel S. • 09.01.2009
Antwort von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.03.2009 Sehr geehrter Herr Sallmann,
Frage von Stephan B. • 09.01.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.01.2009 (...) Bei Nebentätigkeiten muss man unterschiedlich agieren. Ich halte überhaupt nichts davon, dass Abgeordnete in Aufsichtsräten sitzen und damit zu einseitigen Interessenvertreterinnen bzw Interessenvertretern werden. Andererseits wollen Abgeordnete bestimmte Strukturen aufrecht erhalten. (...)
Frage von Norman B. • 09.01.2009
Antwort von Otto Fricke FDP • 19.01.2009 (...) 1800 gefundenen menschlichen Überresten, um ehemalige Bewohner der Stadt Marienburg handelt. Erste konkrete Anhaltspunkte, dass es sich um militärische sowie zivile Opfer aus der Zeit der schweren Kämpfe um Marienburg am Ende des zweiten Weltkrieges handelt, liegen aber, wie es auch aus der Presse in den letzten Monaten zu entnehmen war, vor. Die Ermittlungen der polnischen Staatsanwaltschaft dauern also noch an. (...)
Frage von Axel S. • 09.01.2009
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2009 (...) Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens hat einen gewissen Charme. (...)
Frage von Uwe H. • 09.01.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 23.01.2009 (...) Es ist so, dass es für Politiker kein festgelegtes "Rentenalter" gibt. Dennoch beenden die meisten Kolleginnen und Kollegen ihre aktive Zeit als Politiker zwischen 60 und 65 Jahre - also ähnlich wie im "richtigen Leben". (...)