Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 21.01.2009

(...) ich stimme mit Ihnen überein, dass der Integrationskongress, den ich in meiner Funktion als Vorsitzender der ad-hoc Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag mitorganisiert habe, ein weiterer Schritt nach vorne für eine nachhaltige Integrationspolitik in unserem Land ist. Ihre Auffassung, dass die konservativen Parteien sich zu wenig für qualifizierte Menschen mit Migrationshintergrund engagieren, kann ich allerdings nicht teilen. Gerade die Unionsparteien sehen in der Integration von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in den Arbeitsmarkt, den Schlüssel für eine erfolgreiche Integration in unserem Land. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 19.02.2009

Sehr geehrter Herr Brakebusch,

Herr Elsässer ist nicht Mitarbeiter der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Freundliche Grüße,

Thomas Lutze

Mitarbeiter Oskar Lafontaine

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 06.02.2009

(...) ich teile Ihre Sorge, dass sich Probleme des Zusammenlebens mit Muslimen negativ auf die Entwicklung unseres Landes auswirken können. Ohne Zweifel ist eine bessere gesellschafts- und religionspolitische Integration der in Deutschland lebenden Muslime dringend notwendig. Da bisherige Integrationsmaßnahmen nicht in erforderlichem Maße zur Integration vieler Muslime in unsere freiheitliche Demokratie beigetragen haben, habe ich mich im Jahr 2006 entschieden, einen neuen Weg zu gehen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2009

(...) Derzeit befaßt sich das höchste deutsche Gericht im Rahmen von Verfassungsklagen gegen die EU-Verträge von Lissabon erneut mit dem Verhältnis deutsche Verfassung zu europäischen Rechtsregeln und dem Vorrang des europäischen Rechts in weiten Bereichen. Mitte Februar wird dazu eine zweitägige Verhandlung vor dem Gericht stattfinden. (...)

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