Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 27.08.2009

(...) Deshalb will die SPD im Zusammenhang mit der schnellstmöglichen Vereinheitlichung des Rentenrechts diese Sachverhalte abschließend in einem „Rentenüberleitungsabschlussgesetz“ regeln. Dabei wird auch die Stichtagsregelung überprüft werden. (...)

Frage von Wolfgang W. • 31.07.2009
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 04.08.2009

(...) Im November 2007, noch vor der Erfindung der "leeren Hülle", hat die Linksfraktion 17 Anträge zu Problemen der Rentenüberleitung in den Bundestag eingereicht. Einer dieser Anträge bezog sich direkt auf die Altersversorgung der technischen Intelligenz (Drucksache 16/7034). (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 21.08.2009

(...) Ihr Erstaunen kann ich gut nachvollziehen. Auch wenn es formal rechtens war, sollte eine Ministerin vorbildlich mit Steuergeldern umgehen und wenn es nicht aus Sicherheitsgründen notwendig ist, den Fahrtdienst zu Hause lassen. Ich selbst werde Frau Schmidt nach Ihrer Freundin und den möglichen Fahrten nicht befragen, da ich sicher bin, darauf keine Antwort zu bekommen. (...)

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