Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Lieber Herr Friedrich,

Ich bedanke mich für Ihre Anfrage und das Interesse an der Konkordat Debatte.

(...) ihre Frage möchte ich wie folgt beantworten: An der Reise des Umweltausschusses nach Kenia und Tansania waren Vertreterinnen und Vertreter von 4 der 5 im Bundestag befindlichen Fraktionen beteiligt. Ich war der Teilnehmer für die LINKE im Bundestag. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Steiner,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage über "abgeordnetenwatch.de". Fragen, Hinweise und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sind wichtig für Abgeordnete und für das Funktionieren der Demokratie.

(...) Nur ist die Möglichkeit solcher schlechten Ergebnisse für mich kein ausreichender Grund, mich grundsätzlich gegen Volksentscheide zu wenden. Wenn wir Demokratie, also die Herrschaft des Volkes, wollen, müssen wir auch Mehrheitsentscheidungen in Kauf nehmen, die uns nicht gefallen oder ganz einfach falsch sind. Das Grundgesetz sieht daher zurecht für die Ausübung von Staatsgewalt durch das Volk neben Wahlen auch Abstimmungen vor. (...)

Sehr geehrter Herr Klindt,

inzwischen habe ich Nachricht erhalten vom für Ihre Frage zuständigen Bundesfinanzministerium.