Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David D. • 03.03.2009
Frage an Dieter Wiefelspütz von David D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) das Bundesverfassungsgericht verbietet keineswegs grundsätzlich den Einsatz von Wahlcomputern. Ich bin auch in Zukunft für Wahlcomputer, die nach Maßgabe der Kriterien des Bundesverfassungsgerichts eingesetzt werden sollten. (...)

Frage von Fabian G. • 03.03.2009
Frage an Kornelia Möller von Fabian G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Kornelia Möller
Antwort 06.03.2009 von Kornelia Möller Die Linke

(...) Was die „Abtrennung von den Wurzeln der SED“ angeht, so kann ich Ihnen versichern - und Sie können es im Übrigen auch selbst nachvollziehen, wenn Sie sich intensiver mit den Parteitagen der PDS von 1989 bis 1993 und den dabei geführten Debatten über die Vergangenheit und die Fehler der SED beschäftigen - dass keine der ehemaligen Parteien der DDR eine so intensive und gründliche Auseinandersetzung mit ihren Wurzeln, ihrer Herkunft und auch ihren Fehlern und Irrtümern geführt hat, wie die PDS/Die LINKE. Dazu wurden entsprechende Beschlüsse gefasst, die Leitlinie für das Handeln aller Mitglieder der Partei sind. (...)