Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 10.07.2010 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Lieber Herr Rosentreter, auch wenn Vieles auf dieser Welt nicht erlaubt ist - leider gibt es genügend Menschen auf diesem Globus, die sich leider nicht an die Regeln halten. Nochmals: Ich stütze das Falschparken von Kfz auf Gehwegen, Straßenecken und Grünstreifen in keinster Weise. Dies ist regelwidrig und wird auch von den zuständigen Hamburger Verwaltungsstellen geahndet, sofern dies bekannt ist. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 15.07.2010 von Patrick Sensburg CDU

(...) Ich setze mich nachdrücklich für eine qualitativ hochwertige Ausbildung zum Rettungsassistenten ein. (...) Jedoch gibt es eine Vielzahl von weiteren Gesichtspunkten, die es zu berücksichtigen gilt. (...)

Portrait von Katrin Kunert
Antwort 12.07.2010 von Katrin Kunert Die Linke

(...) Zweitens hätten LINKE, SPD und Grüne keine Mehrheit im Bundestag, so dass eine Vertrauensfrage scheitern würde. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 19.07.2010 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Mit der Fläche des Landes – wie Sie annehmen, hat die Höhe der Maut folglich nichts zu tun, sondern vielmehr mit den Bau- und Instandhaltungskosten. (...) Die Bundesregierung oder der Deutsche Bundestag hat auch keine Möglichkeit der Einwirkung auf Slowenien, da die Mauterhebung eine nationale Angelegenheit ist. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 13.07.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat immer hervorgehoben, dass ein stärker einkommensunabhängig finanziertes Krankenversicherungssystem mit einem sozialen Ausgleich verbunden werden muss. (...) Dies belastet gering verdienende Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung überproportional. (...)