Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) wie versprochen, möchte ich Ihre Anfrage aus dem April beantworten, nachdem es jetzt entsprechende Neuigkeiten aus dem Bundesumweltministerium gibt. Sie werden es vermutlich schon gelesen haben, die "blaue Plakette" wird es vorerst nicht geben, das Umweltministerium hat seine Planungen "auf Eis gelegt". Nunmehr werden die Verkehrsminister aus Bund und Ländern Vorschläge erarbeiten, wie sie die Abgas-Emissionen insbesondere in den Städten senken wollen. (...)
Sehr geehrter Herr Engels,
(...) Mit dem Ziel, Bürgerenergiegesellschaften bei Ausschreibungen im Bereich Onshore-Wind nicht zu benachteiligen, enthält der EEG-Entwurf Kriterien zur Definition von Bürgerenergiegesellschaften. Werden diese Kriterien erfüllt, dann können Bürgerenergiegesellschaften unter erleichterten Bedingungen an Ausschreibungen teilnehmen. Wir haben Zweifel, ob dieser Weg in der Realität umsetzbar ist. (...)
(...) bitte verzeihen Sie die späte Antwort. Auch ich halte die steigende Nitrat-Belastung in unserem Grund- und Trinkwasser für eine höchst bedenkliche Entwicklung. Vor einigen Monaten habe ich mich im Petitionsausschuss dafür ausgesprochen, die geplante Novelle des Düngerechts mit mehr Nachdruck voranzutreiben. (...)
(...) Wir meinen, dass der häufige Einsatz dieses Pflanzenschutzmittels verringert werden sollte. Deshalb treten wir für ein Verbot von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln im kommunalen Bereich und in Haus- und Kleingärten ein. Wir wollen nicht, dass auf Spielplätzen und in öffentlichen Gärten Glyphosat weiter eingesetzt werden darf. (...)
(...) wie Sie auf "Abgeordnetenwatch.de" lesen können, ging es in unserem Antrag darum, die Neuzulassung von Glyphosat zu verhindern. Dazu habe ich natürlich meine Zustimmung gegeben, denn wir Grünen sind gegen eine Verwendung von Glyphosat! Ich hoffe, dass sich Ihre Frage so klären konnte. (...)
