Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 16.06.2009 von Eckart von Klaeden CDU

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, ob im Rahmen der Verschärfung des Waffenrechts auch geplant sei, das Paintballspiel zu verbieten. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass diese ursprüngliche Absicht der Koalitionsfraktionen zurückgestellt worden ist, um zunächst ein fachliches Gutachten zu der Frage einzuholen, ob dieses Spiel die Gewaltbereitschaft fördert. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 13.05.2009 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Ich persönlich setze mich seit vielen Jahren ehrenamtlich für die Belange meiner Heimatstadt Karlsruhe ein und bin seit 1999 Mitglied im Karlsruher Gemeinderat. Ich bin daher über die gesamte Zeit meiner Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag (seit 2002) zugleich ehrenamtlicher Stadtrat und kann bestätigen, dass dies zwar einen besonderen Arbeitseinsatz erfordert, sich aber auch in der Praxis sehr gut mit einander vereinbaren lässt. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 22.05.2009 von Johannes Singhammer CSU

(...) Auch wenn ständig neue Trampelpfade im Unterholz des Internets entstehen, kann der Gesetzgeber nicht einfach wegsehen mit dem Hinweis, beim Verschließen bekannter Wege sei die Möglichkeit von Umwegen nicht auszuschließen. (...) Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt ist Bestandteil einer Gesamtstrategie gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und seiner Darstellung im Internet. (...)