Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 21.05.2009

(...) Im Schutze der Anonymität des Internets meint allerdings der eine oder andere, ganz wenige sind es leider nicht, die "Sau" herauslassen zu dürfen. (...) Ganz generell scheint mir das Internet zunehmend von einer Verrohung der Sitten und einem abstoßenden Narzismus geprägt zu sein. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 15.05.2009

(...) wenn Sie Informationen zu Aussagen von meiner Kollegin von der Leyen oder anderer Quellen wollen, sollten Sie sich an die Urheber dieser Äußerungen wenden. Ich kann sie nicht beantworten. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 14.05.2009

Sehr geehrter Herr Blochberger,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13.05.09.

Der Gesetzentwurf wirft zahlreiche inhaltliche und rechtliche Fragen auf, die in einem transparenten parlamentarischen Verfahren erörtert werden müssen.

Portrait von Hans Peter Thul
Antwort von Hans Peter Thul
CDU
• 14.05.2009

(...) Diese persönliche Wertvorstellung teile ich mit vielen Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen - sie müssen jedoch nicht zwangsläufig in ein Verbot münden. Ein mögliches Szenario ist ein gemeinsamer Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU, der eine Überprüfung des Gefahrenpotenzials des Paintball-"Spiels" in Auftrag gibt. Danach kann dann anhand der Ergebnisse über ein mögliches Verbot entschieden werden. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 21.09.2009

(...) Die Erschwernis dient dem Zweck, längerfristig den Markt für den Verkauf und Tausch dieses abscheulichen Materials auszutrocknen, für den Kinder gequält und sexuell missbraucht werden. Zum anderen haben wir dem Umstand Sorge zu tragen, dass sich ein solcher Eingriff im Rahmen des Grundgesetzes bewegt und bei den Bürgern keine ungerechtfertigten Ängste vor einem Eingriff in ihre Grundrechte entstehen, so wie auch Sie sie beschreiben. (...)

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