Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 29.05.2009

(...) Ein soziales Europa bedeutet für mich und für die CDU eine wirkungsvolle und nachhaltige Strategie zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen. Ich unterstütze die beschäftigungspolitischen Leitlinien der Europäischen Union aus dem Jahr 2008, welche unter anderem darauf zielen, vorzeitige Schulabbrüche zu verhindern. (...)

Portrait von Ralf Walter
Antwort von Ralf Walter
SPD
• 26.05.2009

(...) Da ich kein Mitglied des von Ihnen angesprochenen Pensionsfonds bin oder war, zudem nicht mehr für das EP kandidiere und daher auch keine diesbezüglichen Entscheidungen mehr treffen werde, bitte ich Sie um Verständnis, dass ich hierzu auch keine Anfragen beantworte. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 28.05.2009

(...) Wir dürfen deshalb auch nicht in blinden Aktionismus verfallen - auch nicht in Wahlkampfzeiten. Wollen wir in Zukunft denn alles verbieten, was theoretisch und potentiell dazu geeignet sein könnte, Aggressionen in einem Gegenüber zu wecken? Dann könnten wir auch gleich "Mensch ärgere Dich nicht" verbieten. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 22.05.2009

(...) ich stimme Ihnen zu: die Wehrpflicht sollte dringend überdacht werden. Alternativen wären beispielsweise eine allgemeinde Dienstpflicht für alle oder die vollkommene Abschaffung derselben ... (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.06.2009

(...) Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass bei den vielen Behördengängen und anderen Pflichten, die Erbende zu erfüllen haben, die Zahlung von ausstehenden Steuern und Beiträgen als zusätzliche finanzielle, aber auch bürokratische Belastung empfunden wird. Dabei darf man aber nicht außer acht lassen, dass es generell üblich ist, dass Erbende nicht nur das positive Vermögen, sondern auch die Schulden und die sich daraus ergebenden Zahlungsverpflichtungen erben. Das erscheint mir generell gerechtfertigt, denn ansonsten müsste ja die Allgemeinheit für diese Schulden bzw. (...)

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