
(...) Die Grünen haben eine Abstimmung ohne Debatte, die gerade bei diesem wichtigen Thema notwendig wäre, beantragt. Das zeigt, dass es sich um einen typischen „Schaufensterantrag“ der Opposition handelt. (...)
(...) Die Grünen haben eine Abstimmung ohne Debatte, die gerade bei diesem wichtigen Thema notwendig wäre, beantragt. Das zeigt, dass es sich um einen typischen „Schaufensterantrag“ der Opposition handelt. (...)
(...) Ich habe gegen den Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Fracking-Verbot gestimmt, da ich das vom Bundeskabinett beschlossene Reglungspaket vom 1. April 2015 unterstütze und die beiden Gesetzesentwürfe nicht miteinander vereinbar sind. (...)
(...) April 2016 zu Fracking und Glyphosat. (...) Hinzu kam, dass die oppositionelle Vorlage zum Thema Fracking in der Sache nicht zielführend gewesen ist, denn der ganze Aspekt der höheren Umweltstandards auch bei der konventionellen Gasförderung, der der SPD und auch mir wichtig ist, war in der Vorlage nicht enthalten. (...) Mein Ziel dabei ist es, das unkonventionelle Fracking zu verhindern und zugleich die Vorgaben für die konventionelle Gasförderung deutlich zu verschärfen, um negative Auswirkungen für Mensch und Natur bestmöglich auszuschließen. (...) Im Hinblick auf das Herbizid Glyphosat haben Sie sicher der Presse entnommen, dass sich die SPD aufgrund der möglichen gesundheitlichen Auswirkungen gegen eine Neuzulassung ausgesprochen hat. (...)
(...) Die Nichtteilnahme an der Abstimmung bedeutet also keine abweichende Meinung zu der meiner Fraktion. Ich stehe voll und ganz zum Fracking-Verbot. (...)