Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus O. • 30.04.2016
Antwort von Armin Schuster CDU • 01.06.2016 (...) Für die fachliche und wissenschaftliche Abschätzung eines tatsächlichen Risikos bei der Anwendung und Aufnahme eines Stoffes ist in Deutschland das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) zuständig. Das BfR kommt bei der turnusmäßigen Neubewertung von Glyphosat zu dem Schluss, dass bei sachgerechter Anwendung keine Gefahr für die menschliche Gesundheit besteht. Dabei wurden rund 1000 Studien und Veröffentlichungen in die Bewertung einbezogen. (...)
Frage von Claudia K. • 30.04.2016
Antwort von Sabine Dittmar SPD • 02.05.2016 (...) Wir sind der festen Überzeugung, dass sich nur gemeinsam mit den Bundesländern Akzeptanz für solche Erprobungsmaßnahmen gewinnen lässt. Deshalb streben wir gemäß des Koalitionsvertrags eine Beteiligung der Länder im Rahmen möglicher Probebohrungen an. (...)
Frage von Ulrich B. • 30.04.2016
Antwort von Josef Göppel CSU • 02.05.2016 (...) Bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 28. April 2016 habe ich mich als einer von 5 Unionspolitikern für ein Verbot der Fracking-Technologie ausgesprochen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte einen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik“ auf Drucksache 18/7551 vorgelegt. (...)
Frage von Claudia K. • 30.04.2016
Antwort von Dorothee Bär CSU • 01.06.2016 (...) Auch ich spreche mich klar gegen Fracking aus. (...) für Fracking in unkonventionellen Lagerstätten, dem Schiefer-, Ton-, (...) Bundesregierung vorgelegte Regelungspaket zum Fracking zu verabschieden. (...) Unkonventionelles Fracking soll auch (...) Gegenwärtig ist Fracking, und zwar sowohl das konventionelle als auch das (...) Ich verstehe Ihre Bedenken sehr gut und lehne Fracking persönlich auch ab, (...)
Frage von Tanja L. • 30.04.2016
Antwort von Johannes Fechner SPD • 09.05.2016 (...) Auch zu Transparenzpflichten oder Fragen des Wasserhaushalts- und Naturschutzrechtes schweigen die Anträge. Dass die Grünen in jenen Ländern, in denen sie regieren, nicht effektiv gegen Fracking vorgehen, zeigt die Scheinheiligkeit ihres Antrages. (...)
Frage von Werner E. • 30.04.2016
Antwort von Stefan Rebmann SPD • 11.07.2016 (...) Mit dem verabschiedeten Gesetzespaket haben wir unkonventionelles Fracking, wie es in den USA praktiziert wird, verboten. Bei der Abstimmung, auf die Sie abspielen handelte es sich um ein rein taktisches Manöver der Opposition. Hier sollte über einen Antrag ohne Debatte im Parlament abgestimmt werden. (...)