Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.07.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist nicht so, daß jeder Politiker in Deutschland die "bilderberger bande" verschweigt. Aber über die Bilderberger Tagungen oder Treffen - was sie sind und was dort mit welcher Verbindlichkeit besprochen und beschlossen wird - gibt es zwar viele Gerüchte und Vermutungen, aber keine konkrete Fakten und gar Belege. Jedenfalls kenne ich keine. (...)

Portrait von Johannes Pflug
Antwort 23.07.2009 von Johannes Pflug SPD

(...) Noch mal konkret zu dem Zitat: Dass die Hemmschwelle, Sperrungen bestimmter Seiten zu umgehen, gesunken ist, geht mit dem steigenden Interesse an technischen Möglichkeiten einher, die versierten Nutzern im Internet bereit stehen. Zudem ist leider ein erhöhtes Angebot kinderpornografischer Seiten zu verzeichnen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 17.07.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Sie haben völlig recht. Innere Sicherheit hat sehr viel mit einer starken und selbstbewussten Bürgergesellschaft zu tun. Denn wer sich zu unserer offenen, demokratischen Gesellschaft bekennt und sich zugehörig fühlt, trägt durch seine Haltung und sein Handeln zum sozialen Frieden und damit zur öffentlichen Sicherheit bei. (...)

Portrait von Ernst Kranz
Antwort 12.08.2009 von Ernst Kranz SPD

Sehr geehrter Herr Kallenbach,

wie Sie der auf dieser Website bereits vorhandenen Antworten von mir entnehmen können, beantworte ich individuelle Anfragen gerne persönlich.

Portrait von Waltraud Lehn
Antwort 22.07.2009 von Waltraud Lehn SPD

(...) Ich denke wie Sie, dass die Behauptung von Frau von der Leyen, in Indien gebe es keine Gesetze gegen Kinderpornografie, völlig unbegründet und irreführend ist. Das im Februar 2009 erlassene erweiterte Informationstechnologiegesetz in Indien ahndet Fälle von Kinderpornografie mit bis zu sieben Jahren Gefängnis und Geldstrafen. (...)