Antwort ausstehend von Martin Patzelt CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2017 von Peter Altmaier CDU
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich weiterhin für eine verantwortungsvolle Asyl- und Flüchtlingspolitik einsetzen werde. Klar ist aber auch, dass diese Aufgabe sich allein national nicht effektiv und dauerhaft lösen lässt. (...)
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Antwort 13.06.2017 von Halina Wawzyniak Die Linke
(...) möglicherweise liegt ein Missverständnis über die Aufgaben der G10-Kommission vor. Wie Sie hier https://www.bundestag.de/ausschuesse18/gremien18/g10#url=L2F1c3NjaHVlc3NlMTgvZ3JlbWllbjE4L2cxMC9hdWZnYWJlLzI0ODE0OA==&mod=mod441722 und hier https://www.gesetze-im-internet.de/g10_2001/__15.html nachlesen können, ist es Aufgabe der G10-Kommission Beschränkungen der Telekommunikation auf Antrag zu genehmigen oder zu verweigern. (...)
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD
Antwort ausstehend von Matern von Marschall CDU