Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 10.08.2009

(...) Die Piratenpartei hat keinesfalls "nur" Stasi 2.0 auf dem Programm sondern den gesamten Bereich der Bürgerrechte, des Datenschutzes, des Zugangs zu Wissen, des Urheberrechts etc. Hier gibt es auch viele Verknüpfungen zu anderen Politikfeldern wie Wirtschaft und Forschung. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 10.08.2009

(...) Für Ihre Frage nach dem Verteidigungsminister gilt wie für alle anderen Ressortfragen: Wir Liberale verteilen das Fell des Bären nicht, bevor er erlegt ist. Es käme doch zurecht sehr seltsam bei den Wählerinnen und Wählern an, wenn wir heute schon sagen würden, was aus wem wird, obwohl wir noch gar keine Wahl gewonnen haben. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 17.08.2009

(...) Die Einbeziehung von Frauen in die Wehrpflicht vertrete ich nicht. Auch Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht zeigen hier ein eindeutiges Urteil. (...)

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