Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lange
Antwort 10.08.2009 von Christian Lange SPD

(...) Ich habe selbst einen Antrag vorgelegt, in dem ich vorschlage, einen Verhaltenskodex für Regierungsmitglieder an dem bestehenden Kodex für Kommissionsmitglieder der EU zu orientieren. Eine Selbstverpflichtung oder Ehrenkodex ist dabei einer gesetzlichen Regelung vorzuziehen. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort 10.08.2009 von Jörg Tauss Einzelbewerbung

(...) Die Piratenpartei hat keinesfalls "nur" Stasi 2.0 auf dem Programm sondern den gesamten Bereich der Bürgerrechte, des Datenschutzes, des Zugangs zu Wissen, des Urheberrechts etc. Hier gibt es auch viele Verknüpfungen zu anderen Politikfeldern wie Wirtschaft und Forschung. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 10.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für Ihre Frage nach dem Verteidigungsminister gilt wie für alle anderen Ressortfragen: Wir Liberale verteilen das Fell des Bären nicht, bevor er erlegt ist. Es käme doch zurecht sehr seltsam bei den Wählerinnen und Wählern an, wenn wir heute schon sagen würden, was aus wem wird, obwohl wir noch gar keine Wahl gewonnen haben. (...)

Antwort 17.08.2009 von Ulrike Merten SPD

(...) Die Einbeziehung von Frauen in die Wehrpflicht vertrete ich nicht. Auch Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht zeigen hier ein eindeutiges Urteil. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 19.08.2009 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Jetzt ist es Zeit, entschlossen handeln. Denn uns alle eint das Ziel: Mehr Schutz für Kinder. (...)