Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 21.09.2009 von Clemens Binninger CDU

(...) Ich bin nicht davon überzeugt, dass eine reine Berufsarmee die bessere Alternative wäre. Viele Länder, die Berufsarmeen eingeführt haben, klagen über Probleme bei der Nachwuchsgewinnung oder zu hohe Kosten. (...)

Portrait von Angelika Graf
Antwort 18.09.2009 von Angelika Graf SPD

(...) Insofern sind die Dinge derzeit in Entwicklung. Das ist auch nicht unbedingt etwas Schlechtes, so lange dabei am Ende eine Regelung herauskommt, die sich am Gesamtwohl der EU orientiert. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 17.09.2009 von Sevim Dağdelen BSW

(...) Hier geht es allein um die skandalösen und inhumanen Auswirkungen der Neuregelung der Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug. Es ist nach meiner festen Überzeugung ein Verstoß gegen Artikel 6 des Grundgesetzes. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 17.09.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) DIE LINKE im Saarland hat sich in immer gegen Fluglärm ausgesprochen. Die von Ihnen angesprochene Schließung von ausländischen Militärstützpunkten im Saarland wird genau wie viele andere Themen in einer eventuellen Regierungsbeteiligung Teil einer sehr genauen Untersuchung sein. (...)

Portrait von Michael Kauch
Antwort 21.09.2009 von Michael Kauch FDP

(...) Die deutsche und europäische Politik steht bei ihrem Umgang mit dem Iran vor der schwierigen Aufgabe, einerseits klare Worte der Kritik für das repressive Vorgehen der iranischen Führung zu finden und andererseits bei innenpolitischen Auseinandersetzungen im Iran nicht zu stark in Erscheinung zu treten. Sonst wird das Regime versuchen, die Opposition als vom Ausland gesteuert darzustellen und so politisch zu diskreditieren. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 17.09.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) DIE LINKE im Saarland hat sich in immer gegen Fluglärm ausgesprochen. Das erarbeiten von Lösungen wird eine der Aufgaben sein, die DIE LINKE in einer eventuellen Regierungsbeteiligung wahrnehmen wird. (...)