Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roland Claus
Antwort von Roland Claus
Die Linke
• 17.02.2010

(...) Die Beiträge sollen weiterhin vom Einkommen abhängen. Wer mehr hat, soll auch mehr in die Solidargemeinschaft zurückgeben. Und wer weniger hat, hat ein Recht auf die solidarische Hilfe der anderen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 22.09.2010

(...) Beim ISM geht es nicht um die Gründung einer neuen Partei oder gar um die Vorbereitung einer Vereinigung von LINKEN und SPD. Das ISM will vielmehr - über die bestehenden Grenzen hinweg - zwischen den Parteien einerseits sowie zwischen Politik, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft andererseits Crossover-Prozesse anstoßen und durch die Zusammenführung unterschiedlicher Perspektiven neue Ideen für eine moderne, solidarische Gesellschaft entwickeln, die letztlich die bestehende neoliberale Hegemonie ablösen sollen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.02.2010

(...) Obwohl ich niemand den Gebrauch von Drogen empfehle und ganz im Gegenteil vor allem Jugendlichen davon dringend abrate, setze ich mich weiter für die Legalisierung von Hanf und Marihuna ein. Es ist ein Gebot der Gerechtigkeit auch angesichts der Tatsache, daß viele legale Drogen viel gefährlicher für die Konsumenten sind. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 01.02.2010

(...) Insofern stimme ich Ihrer Sorge zu, dass sowohl Herr Koch als auch Herr Ridder durchaus missbrauchsanfällig für rechtsextreme Argumentationen sind und sehe solche Tendenzen ausdrücklich auch innerhalb der „Gruppe Haug“. Wer die Wiederherstellung „Großdeutschlands“ anstrebt und „Hoch Haug“ - in angeblicher Anlehnung an „Ave Cäsar“ (!) oder „Grüß Gott“ (!!!) - als Grußformel verwendet, stellt sich in eine Traditionslinie des National- und Führerkultes, die ebenso eindeutig wie fragwürdig ist. (...)

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