Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver R. • 26.02.2010
Antwort von Dorothee Bär CSU • 19.03.2010 (...) Wir brauchen ein Gesamtmaßnahmenpaket. Zu einem solchen Maßnahmenpaket gehören eine effektive Strafverfolgung von Tätern in diesem Bereich im In- und Ausland, durch bi- und multilaterale Abkommen sowie eine bessere Prävention: Eltern, Erzieher und Lehrer müssen Kinder stark machen, damit sie in Notsituationen besser geschützt sind. (...)
Frage von Melanie S. • 26.02.2010
Antwort von Carola Reimann SPD • 02.03.2010 (...) Daher werden wir uns auch in Zukunft für mehr direkte Demokratie in Deutschland einsetzen. (...)
Frage von Melanie S. • 26.02.2010
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 03.03.2010 (...) Das Vermächtnis Willy Brandts, der uns alle aufgefordert hat, mehr Demokratie zu wagen, ist in der SPD weiterhin einer der Fixpunkte auf die sich unsere Arbeit ausrichtet. Wir setzen uns deshalb natürlich für Volksbegehren und Volksentscheide auch auf Bundesebene ein. Diese Forderung war auch einer der Kernpunkte in unserem Wahlprogramm, denn leider waren wir in der letzten Wahlperiode nicht imstande innerhalb der Großen Koalition die Widerstände bei CDU und CSU gegen eine stärkere Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger zu überwinden. (...)
Frage von Melanie S. • 26.02.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 04.03.2010 (...) Prinzipiell sehe ich Volksentscheide positiv. Die FDP hat sich gerade auch im Zusammenhang mit der EU-Verfassung für eine Volksbefragung ausgesprochen. Die immer wieder auftauchende Angst vor vermeintlichen Fehlentscheidungen des Volkes, sehe ich nur sehr eingeschränkt. (...)
Frage von Wolfgang W. • 25.02.2010
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Ruediger R. • 25.02.2010
Antwort von Carola Reimann SPD • 15.03.2010 (...) Ziel ist es, dass die ausländischen Ehepartner unabhängig vom deutschen Ehegatten ihr Leben in Deutschland bewältigen können und vor Ausbeutung geschützt werden. Ich persönlich bin der Ansicht, dass von jemandem, der die wichtige Entscheidung trifft, dauerhaft in ein anderes Land einzuwandern, durchaus erwartet werden kann, sich darauf mit einem Anfänger-Sprachkurs entsprechend vorzubereiten. (...)