Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lucia Puttrich
Antwort 19.03.2010 von Lucia Puttrich CDU

(...) Reicht der Lohn nicht aus, beispielsweise im Niedriglohnsektor, muss man ihnen zusätzliche staatliche Leistungen gewähren – das Kombilohnmodell. Unstreitig ist auch, dass Dumpinglöhne – verglichen mit den Löhnen in der jeweiligen Branche – sanktioniert werden müssen und dass sie auch von niemandem gutgeheißen werden. Deswegen ist es vollkommen richtig, dass Arbeitsgerichte Dumpinglöhne für rechtswidrig erklären und dass sie den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, denen ordentliche Löhne vorenthalten wurden, den üblichen Lohn zusprechen – dass die Arbeitgeber also verurteilt werden, einen ordentlichen Lohn zu zahlen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 08.03.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich entnehme dem Wahlergebnis, daß die Merheit der Bevölkerung in dem Stadtteil, für den ich "zuständig" bin, nicht Ihrer Meinung ist, daß meine Äußerungen den Eindruck erwecken, daß ich mir der dortigen Realität nicht bewußt bin und die derzeitige Situation falsch einschätze. Ich habe mich übrigens nie so geäußert, daß man meinen könnte, daß Deutschland für Einheimische und Migranten "ein Paradies" ist. Ich habe vielmehr stets auf die Probleme hingewiesen, die es nach wie vor gibt. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 02.03.2010 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Marx,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Rainer Erdel
Antwort 08.04.2010 von Rainer Erdel FDP

(...) Die Darstellung meiner sogenannten Nebeneinkünfte ist daher extrem verzerrend und führt zu Assoziationen, die fern ab der Realität liegen. Gleiches gilt für meine Berufsbezeichnung. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 02.03.2010 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrte Frau Strätker,

im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.